Dienstag, 25. August 2020

Polizeigewalt?


In letzter Zeit häufen sich Berichte über Vorkommnisse, die man meist mit diesem Begriff betitelt: Auf mehr oder weniger verwackelten Smartphone-Videos sieht man Polizisten, die mit einem Delinquenten raufen, ihn zu Boden bringen und Handschellen anlegen. Reflexartige Skandalisierung gerne inklusive.

In der Regel setzen die Aufnahmen erst ein, wenn die Beamten zugreifen. So lange die meist jungen Männer nur die Anweisungen der Polizisten ignorieren, ihnen freche Antworten geben oder sie beileidigen und anpöbeln, wird man darauf nicht aufmerksam oder hält es jedenfalls nicht für filmenswert. Und schlimmstenfalls kann man den Vorlauf ja wegschneiden, bevor man das Video ins Internet stellt.

Angesichts der rassistischen Übergriffe US-amerikanischer Ordnungshüter gegen dunkelhäutige Personen ist den Veröffentlichern die allgemeine Empörung sicher – und das gute Gefühl, der Gerechtigkeit gedient zu haben. Behörden und Politiker sind inzwischen sensibilisiert: Untersuchungen werden angeordnet, Polizeipräsidenten und Minister nehmen Stellung, Innenausschüsse treten zusammen, speziell Grüne oder Linke fordern dann irgendwas...

Ich habe zwei Fälle näher recherchiert, die mir ziemlich typisch erscheinen:

Die 20-jährige Sayuri Gonzales feierte vor über einer Woche nach Mitternacht auf dem Platz vor der alten Synagoge in Freiburg. Offenbar hatte die Polizei die Gruppe junger Leute schon mehrfach auf den ruhestörenden Lärm hingewiesen. Angeblich wurde dann zwar die Musik abgestellt, das „lautstarke Trinkspiel“ aber fortgesetzt. Da die Beamten wohl einen Platzverweis aussprechen wollten, sollte die Auszubildende mit kolumbianischen Wurzeln ihren Ausweis vorzeigen.

Dies verweigerte sie, da sie der Auffassung war, andere Gruppen seien ebenfalls laut gewesen, wogegen die Polizei nichts unternehme. Zudem verlangte sie von den Beamten einen angemessenen Tonfall. Als die Beamten sie beim Arm fassten, um sie mitzunehmen, versuchte sie sich loszureißen. In dem folgenden Gerangel ging sie zu Boden, dort wurde sie fixiert und mit Handschellen gefesselt.

Nach Feststellung ihrer Personalien auf der Polizeiwache durfte die junge Dame wieder gehen. Sie gab an, die Fesselung habe geschmerzt, sie sei verletzt worden. Daher verlangte sie von den Beamten eine Entschuldigung. Sie wolle die Polizei jedoch nicht generell verurteilen.

Im folgenden Bericht sieht man einen Teil des Videos, das auf Instagram über 30000 Mal geteilt wurde. Vor einigen Tagen waren dort noch die Äußerungen der 20-Jährigen zu dem Vorfall zu hören. Inzwischen ist dieses Video aber von der Plattform verschwunden.

Mit gutem Grund, wie ich finde. Die junge Dame redete sich dort nämlich um Kopf und Kragen. Ihre Rechtfertigungen offenbarten einige grundlegende Missverständnisse, wie sie sich in gewissen Köpfen schon seit längerer Zeit herausgebildet haben:

Generell gehen solche Herrschaften offenbar davon aus, dass zwischen ihnen und Vertretern der Staatgewalt (mindestens) eine Gleichrangigkeit bestehe, was zu einer ergebnisoffenen Diskussion berechtige, ob man beispielsweise auf einem öffentlichen Platz um ein Uhr nachts weiterhin lärmen dürfe oder nicht – beziehungsweise die Corona-Regeln zu befolgen habe.

Sorry, das ist eine ganz schlechte Idee! Die Polizei muss ihre Anweisungen dann halt durchsetzen, um nicht den letzten Rest von Glaubwürdigkeit zu verspielen. Offenbar waren zudem mehrere Ansprachen vorher ergebnislos. Was sollten die Beamten denn machen? Wieder gehen nach dem Motto „dann halt nicht“?

Und, mit Verlaub, das Argument „andere sind auch laut“ ist so ziemlich das Dümmste, was einem in dem Moment einfallen kann. Muss die Polizei einem Raser auch erst nachweisen, dass sie vorher garantiert alle anderen Verkehrssünder geschnappt hat? Irgendwo muss man halt mal anfangen…

Auch dass die Ordnungshüter deutlicher werden, wenn sie es vorher mehrere Male vergeblich leiser versucht haben, ist nicht ganz unverständlich. In der Situation den Polizisten dann mit Bedingungen zu kommen wie „Meinen Ausweis kriegen Sie erst, wenn Sie normal fragen“ ist verwegen. Um es deutlicher zu sagen: Ich würde mich in der Situation nachts um eins auch nicht mit einer solchen Rotzgöre auf pädagogische Erziehungsmaßnahmen einlassen.

Insgesamt müssen sich die jungen Leute vorhalten lassen, dass die Eskalation absehbar war. Nicht selten wird eine Machtprobe gesucht. Wenn man mit dem Kopf durch die Wand will, landet man eben irgendwann auf der Nase.

Der andere Fall hat noch komischere Seiten:

In Hamburg wollte ein Polizeibeamter einen Jugendlichen namens Kadir kontrollieren, der in den Tagen zuvor schon mehrfach negativ aufgefallen war. Er fuhr mit einem Elektroroller verbotswidrig auf einem Gehweg. Der 15-Jährige, immerhin 1,85 groß, fast ebenso breit und Boxsportler, weigerte sich, seine Personalien für den fälligen Strafzettel anzugeben. Mit verbalen Anweisungen war er nicht erreichbar. Stattdessen fing er eine Rauferei mit inzwischen vier Polizisten an. Erst einer Übermacht von acht Beamten gelang es schließlich, ihn mittels Pfefferspray zu überwältigen.

Vielleicht inspiriert durch eine Inschrift auf einer Wand dahinter befand er nun plötzlich, er kriege keine Luft mehr, da er Asthma habe. Der gute Junge war mit Diebstahl und Körperverletzungen, teilweise gegen Lehrkräfte, bereits amtsbekannt. Immerhin gab er anschließend zu, er habe den Beamten provoziert.
Es dauerte insgesamt eine halbe Stunde, bis man den hoffnungsvollen Knaben mitnehmen konnte.
Eine empörte Zeugin filmte denn Vorfall ab dem Moment, als die Handgreiflichkeiten begannen.

Ich hätte für den jungen Mann einen Tipp: Mit Asthma möglichst nicht raufen – schon gar nicht mit der Polizei. Die gewinnt nämlich meistens.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Video-eines-Polizeieinsatzes-inHamburg-sorgt-fuer-Debatte,video3196.html



Ich muss gestehen, dass meine persönlichen Erfahrungen mit der Polizei stets sehr entspannt verliefen: Zweimal geriet ich in eine Radarkontrolle, weil ich in geschlossenen Ortschaften mit etwa 60 km/h unterwegs war, mehrere Male erlebten wir eine Straßenverkehrskontrolle, wobei meine liebe Frau einmal  ihre 0 Promille per Atemtest zu beweisen hatte, und dreimal riefen wir selber die Polizei, da wir mit einem Reh kollidierten.

Ausnahmslos erlebten wir Beamte, die absolut ruhig, freundlich und professionell agierten. Irgendwie hatte ich das Gefühl, die Herren seien heilfroh, dass wir weder betrunken oder bekifft noch renitent waren. Allerdings zückten wir auch jedes Mal zügig unsere Ausweise, als wir darum gebeten wurden. Wie angepasst…

Ich stelle es mir als tolle Beschäftigung vor, gerade in einer Nachtschicht und an Brennpunkten von einer Gruppe Besoffener zur anderen zu fahren und sich ständig zumindest schwach anreden zu lassen. Öfters darf man sich dann noch gegen gröbere Respektlosigkeiten oder gar körperliche Attacken wehren.

Dabei muss man ständig damit rechnen, dass Umstehende ihr Smartphone zücken und anklagende Videos in Netz stellen. Sich vielleicht sogar einmischen und die Situation endgültig eskalieren lassen. Ich glaube, genau darauf legen es manche Störenfriede auch an. Und hoffen insgeheim, einem Beamten könnten mal die Nerven durchgehen. Dann dürfen sie sich nachher im Internet als Märtyrer gerieren.

Damit mich keiner missversteht: Selbstverständlich gibt es auch von Seiten der Polizei gewaltsame Übergriffe, die genau zu untersuchen sind. Warum sich viele Bundesländer noch dagegen wehren, damit polizeiunabhängige Stellen zu beauftragen, versteh ich überhaupt nicht. Und ja: Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) ist eine schwere Straftat, die entsprechend geahndet werden muss. Weiterhin brauchen wir unbedingt endlich eine Studie über strukturellen Rassismus bei den Ordnungskräften – auch wenn Herr Seehofer das anders sieht.

All das würde die Verdächte von der großen Mehrzahl der Polizisten nehmen, die – vor allem auf der Straße – einen schweren und mäßig bezahlten Dienst tun. Und natürlich schwarze Schafe aussortieren.

Man geht ziemlich unbedacht mit dem Begriff „Polizeigewalt“ um. Ich bin jedenfalls sehr dankbar, dass bei uns nur die Polizei direkten Zwang ausüben darf, also über das Gewaltmonopol verfügt. Verhältnisse wie in den USA, wo jeder sich eine Knarre kaufen und den persönlichen Rechtsweg beschreiten kann, brauche ich überhaupt nicht.

Da zeige ich lieber mal meinen Ausweis. Ich blogge ja nicht mal unter Pseudonym.        
   
Quellen:
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/polizeigewalt-125.html

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